Recht

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15.11.2017 07:47

Welche Pausen während der Arbeit sind bezahlt?

RATGEBER ⋅ Bisher war am Vormittag in unserer Firma eine Pause von ca. 10 bis 15 Minuten für Kaffee- und/oder Zigarettenpause sowie Toilettengang toleriert, d. h. bezahlt. Nun soll künftig jedes Entfernen vom Arbeitsplatz ausgestempelt werden, auch der Gang zur Toilette, da die jeweiligen Absenzen angeblich zu lang sind. Ist das zulässig?

Das Arbeitsgesetz schreibt im Sinne des Gesundheitsschutzes vor, dass die Arbeit nach einer gewissen Dauer durch eine Pause unterbrochen werden soll. Pausen dienen der Erholung und der Verpflegung. Je länger am Tag gearbeitet wird, desto länger und häufiger müssen auch die Pausen sein.

Vorgeschriebene Pausen nach bestimmter Arbeitszeit

Deshalb schreibt das Arbeitsgesetz je nach Arbeitsdauer folgende Pausen vor:

  • 15 Minuten bei einer Arbeitszeit von mehr als 5 ½ Stunden;
  • 30 Minuten bei einer Arbeitszeit von mehr als 7 Stunden;
  • 60 Minuten bei einer Arbeitszeit von mehr als 9 Stunden.

Pausen erfüllen nur dann ihren Zweck, wenn sie etwa in der Mitte der Arbeitszeit liegen. Es ist deshalb nicht zulässig, Pausen am Ende der Arbeitszeit zu gewähren. Weiter ist zu beachten, dass jede Arbeits­sequenz, die 5 ½ Stunden überschreitet, durch die minimale Pause von 15 Minuten zu unterbrechen ist. Wenn zum Beispiel nach der Mittagspause 6 Stunden gearbeitet wird, ist diese Arbeitszeit wieder mit einer Pause zu unterbrechen, unabhängig davon, wie lange die Mittagspause war.

Pausen sind grundsätzlich nicht bezahlt

Pausen zählen grundsätzlich nicht zur Arbeitszeit und sind deshalb auch nicht bezahlt. Häufig trifft man aber die (freiwillige) Regelung in Personalreglementen, dass die Vormittagspause von 15 Minuten bezahlt sei. Das ist dann eine vertragliche Vereinbarung, die über das Gesetz hinausgeht, was selbstverständlich zulässig ist. Ebenso zulässig wäre die Vereinbarung von längeren Pausen.

Eine Ausnahme besteht dann, wenn man während der Pause den Arbeitsplatz nicht verlassen darf (um zum Beispiel für Notfälle abrufbar zu sein). Bei dieser Konstellation darf man die Arbeit unterbrechen und Pause machen. Weil man aber den Arbeitsplatz nicht verlassen darf, stellt diese Pause Arbeitszeit dar und ist deshalb bezahlt.

Pflicht zum Ausstempeln ist zulässig

Weil Pausen grundsätzlich nicht zur bezahlten Arbeitszeit gehören, ist es zulässig, dass Ihr Arbeitgeber in Zukunft die gesetzliche Regelung durchsetzen will und von Ihnen und Ihren Mitarbeitern verlangt, dass künftig jedes Verlassen des Arbeitsplatzes erfasst wird (Ausstempeln). Dass er das auch beim Toilettengang vorschreibt, wirkt kleinlich. Die Anordnung des Arbeitgebers lässt allerdings darauf schliessen, dass die bisherige Praxis offenbar ausgenützt wurde und nun deshalb die Bestimmungen des Arbeitsgesetzes strikt durchgesetzt werden sollen.

Lic. iur. Raetus Cattelan

RA, Fachanwalt SAV Arbeitsrecht, Fellmann Tschümperlin Lötscher, Luzern, www.fellmann-partner.com

 

Kurzantwort

Pausen dienen der Erholung und der Verpflegung. Die Arbeit muss deshalb nach einer gewissen Dauer durch eine Pause unterbrochen werden. Weil Pausen grundsätzlich nicht zur bezahlten Arbeitszeit gehören, ist es zulässig, dass Ihr Arbeitgeber verlangt, dass künftig jedes Verlassen des Arbeitsplatzes erfasst wird (Ausstempeln). Dass er das auch beim Toilettengang anordnet, wirkt allerdings kleinlich. (red)




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