International
19.05.2017 05:39

Grosser Andrang bei Präsidentenwahl im Iran

  • Iranische Frauen stehen Schlange für die Stimmabgabe bei der Präsidentenwahl.
    Iranische Frauen stehen Schlange für die Stimmabgabe bei der Präsidentenwahl. | KEYSTONE/AP/EBRAHIM NOROOZI
IRAN ⋅ Öffnung oder Abschottung: Mit Spannung wird der Ausgang der Präsidentenwahl im Iran erwartet, die entscheidend für den künftigen Kurs des Landes ist.

Am Freitag bildeten sich nach Berichten von Augenzeugen vor vielen Wahllokalen in der Hauptstadt Teheran lange Schlangen. Auch in den Provinzen war die Beteiligung nach Medienangaben lebhaft. Deswegen verschob das Innenministerium die ursprünglich für 18.00 Uhr Ortszeit (15.30 Uhr MESZ) geplante Schliessung der Wahllokale um mehrere Stunden.

Mehr als 56 Millionen der insgesamt etwa 80 Millionen Iraner waren aufgerufen zu bestimmen, ob sie dem moderaten Präsidenten Hassan Ruhani eine zweite Amtszeit geben oder einen politischen Wechsel wollen.

Ruhanis Hauptrivale war Ebrahim Raeissi, der Spitzenkandidat des erzkonservativen Klerus. Die anderen beiden Kandidaten, der Konservative Mostafa Mirsalim und der Reformer Mostafa Haschemitaba, galten als chancenlos.

Eine Art Referendum

Die Wahl wurde als eine Art Referendum angesehen: Ruhanis Politik der Öffnung steht gegen Raeissis Abschottungspolitik. Das Wahlergebnis wird zeigen, welchen Kurs die Iraner bevorzugen. Ruhani ist zwar Favorit, aber Raeissi geniesst die Unterstützung des Klerus sowie der staatlichen Medien.

"Heute ist ein wichtiger Tag, da die Iraner ihr Schicksal und das ihrer Kinder selbst in der Hand haben", sagte Ruhani nach seiner Stimmabgabe in der Hosseinieh-Erschad-Moschee in Teheran. Die Wähler sollten ausserdem nicht vergessen, dass das Wahlergebnis auch aussenpolitisch für das Land enorm wichtig sei.

Ruhani war vor vier Jahren mit einem fulminanten Sieg ins Amt gewählt worden. Die Bürger setzten auf seine Versprechen, das Land weltoffener und liberaler zu machen und die von Sanktionen geplagte Wirtschaft wieder anzukurbeln.

In seiner Amtszeit schloss er mit den USA und anderen Weltmächten eine Vereinbarung zur Beschränkung des iranischen Atomprogramms. Im Gegenzug wurden die meisten Wirtschaftssanktionen aufgehoben.

Vertrauter von Chamenei

Raeissi, ein enger Vertrauter des obersten geistlichen und politischen Führers, Ajatollah Ali Chamenei, nutzt den Umstand, dass sich die Wirtschaftslage nicht wie erhofft deutlich verbessert hat und die kleinen Erfolge bei den armen Schichten nicht angekommen sind. Er wirft Ruhani Missmanagement vor und versprach in den Armenvierteln Jobs und Sozialhilfe.

Das Atomabkommen hat nach seiner Darstellung nur den Gegnern Irans genutzt. Auch wenn sich Chamenei aus dem Wahlkampf weitgehend herausgehalten hat, gilt es als sicher, dass er lieber Raeissi auf dem Präsidentenstuhl sehen würde.

Unterstützung dürfte Raeissi auch von den mächtigen Revolutionsgarden erhalten, die auch grosse Teile der Wirtschaft beherrschen und an einer Öffnung des Marktes für ausländische Investoren nicht interessiert sind. Der Präsident warnte daher die Revolutionsgarden davor, sich in die Wahl einzumischen.

Ausgang der Wahl offen

Der Ausgang der Wahl ist offen. Ein Teil der Wähler hat sich offen von Ruhani abgewandt, weil ihnen der versprochene Reformprozess zu schleppend verlief.

Viele dürften aber trotz ihrer Kritik für ihn stimmen, um den erzkonservativen Raeissi als Präsident zu verhindern. Er gilt vielen Iranern als Vertreter eines Polizeistaates. In den 1980er Jahren hatte er als Richter politische Häftlinge zum Tode verurteilt.

Erste Prognosen soll es am Samstagmorgen geben. Nach Angaben von Innenminister Abdulresa Rahman Fasli werden die Endergebnisse am Samstagabend oder spätestens am Sonntag bekanntgegeben.

Ein Ministeriumssprecher sagte dem staatlichen Fernsehen, dass die Wahllokale voraussichtlich am Freitag bis 23.00 Uhr oder gar Mitternacht Ortszeit (20.30/21.30 Uhr MESZ) geöffnet sein sollten.

Sofort nach dem Ende der Wahlen sollten dann die Stimmen gezählt werden. Nur die Angaben des Innenministeriums seien amtlich. Medienberichte, besonders auf den sozialen Netzwerken, sollten ignoriert werden, so der Sprecher. (sda/dpa/reu/afp)

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