Schweiz
19.06.2017 12:00

DNA-Analyse in IS-Verfahren bewilligt

DSCHIHADISMUS ⋅ Bei den Ermittlungen gegen einen mutmasslichen IS-Unterstützer darf die Bundesanwaltschaft (BA) eine DNA-Analyse verwenden. Der Beschuldigte wehrte sich vor Bundesstrafgericht vergeblich gegen die per Wangenschleimhautabstrich erfolgte Zwangsmassnahme.
Die Zwangsmassnahme wurde vorgenommen, nachdem die Bundesanwaltschaft das Strafverfahren wegen Unterstützung einer kriminellen Organisation und wegen Verstosses gegen das IS-Verbot auf sexuelle Handlungen mit Kindern ausgedehnt hatte. Dem Mann werden sexuelle Kontakte zu einer Frau vorgeworfen, die zum Tatzeitpunkt noch nicht 16 Jahre alt war.

Was den Vorwurf der IS-Unterstützung betrifft, so untersucht die Bundesanwaltschaft auch verschiedene Geldüberweisungen. In einem Fall geht es um eine Zahlung des Beschuldigten an den in Österreich zu 20 Jahren Haft verurteilten Salafistenprediger Mirsad Omerovic.

Die Bundesanwaltschaft wollte sich auf Anfrage nicht weiter zu den Ermittlungen und zur Person des Beschuldigten äussern. Die Schilderung im jetzt veröffentlichten Entscheid des Bundesstrafgerichts deutet jedoch darauf hin, dass der in Frauenfeld wohnhafte Mann sich im Umfeld der inzwischen geschlossenen An-Nur-Moschee in Winterthur bewegt hatte. Offenbar handelt es sich aber um eine Randfigur dieser Szene.

(Beschluss BB.201.374 und BP.2016.65 vom 15. Februar 2017)
 

Balz Bruppacher

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