Schweiz
18.05.2017 16:30

Kauf von Bundesratsjet wickelten Anwälte ab

  • Der Bundesratsjet - eine Falcon 900 EX aus zweiter Hand - wird auf dem Flughafen Bern Belp beladen. (Archiv)
    Der Bundesratsjet - eine Falcon 900 EX aus zweiter Hand - wird auf dem Flughafen Bern Belp beladen. (Archiv) | Keystone/LUKAS LEHMANN
BESCHAFFUNG ⋅ Die Leistung von rund 27 Millionen, die eine Anwaltskanzlei 2013 für das Verteidigungsdepartement (VBS) erbrachte, steht im Zusammenhang mit der Beschaffung des aktuellen Bundesratsjets. Wegen dieser Summe landete die Kanzlei auf der Liste der Top-Lieferanten des VBS.

In Wirklichkeit war sie bloss eine zwischengeschaltete Vertragspartnerin. Die Kanzlei mit Sitz in Zürich und Genf erhielt nämlich von der Rüstungsbeschafferin Armasuisse den Auftrag, den Kauf des Bundesratsjet treuhänderisch abzuwickeln.

Die Beschaffung der Falcon 900 EX ging korrekt über die Bühne, kommt die Eidg. Finanzkontrolle (EFK) nach der Prüfung der Zahlungsabwicklung nun zum Schluss.

Die Beauftragung eines Treuhänders für internationale Kaufgeschäfte, namentlich in der Luftfahrt, sei ein übliches Vorgehen, hält sie in ihrem Bericht vom Donnerstag fest.

Dass bei der Bekanntgabe der Top-Lieferanten jedoch nicht der effektive Begünstigte, sondern der zwischengeschaltete Vertragspartner veröffentlicht wurde, sei nicht ersichtlich und solle zukünftig vermieden werden.

Öffentlichkeitsgesetz

Auslöser für die EFK-Prüfung war die Forderung von Journalisten nach einer Offenlegung der wichtigsten Lieferanten des Bundes. Sie beriefen sich dabei auf das Öffentlichkeitsgesetz und gingen dafür bis vor Bundesgericht, das ihnen Recht gab.

Der Bund veröffentlichte deshalb im Sommer 2016 erstmals eine Liste seiner 50 wichtigsten Lieferanten für die Jahre 2013 bis 2015. Auf dieser Liste fiel diese Zahlung von rund 27,3 Millionen Franken vom Verteidigungsdepartement (VBS) an eine Anwaltskanzlei auf, die dann geprüft wurde.

In einer eigenen Stellungnahme schreibt Armasuisse, das Zwischenschalten eines Treuhänders komme in ihrem Kerngeschäft "Rüstungsbeschaffungen" nicht oft vor und stelle eine aussergewöhnliche Konstellation dar.

Sie ruft gleichzeitig in Erinnerung, dass dieses Vorgehen in gewissen Fällen bewusst gewählt werde, um direkte Kontakte zu vermeiden. Dies liege in der Natur der Treuhand und sei deren raison d'être. Armasuisse kritisiert zudem, die Aufbereitung der gewünschten Zusatzinformationen sei sehr zeitintensiv ausgefallen und stehe im Widerspruch zu den immer knapper werdenden Ressourcen.

Occasion-Jet

Beim Bundesratsjet handelt es sich eine Falcon 900 EX Baujahr 2008. Er ist seit Juni 2013 im Einsatz. Die Maschine ist aus zweiter Hand. Armasuisse kaufte den Jet von der monegassischen Regierung, als Ersatz für den Vorgängerjet des Bundesrats, der in die Jahre gekommen war. Die Finanzierung der Falcon 900 EX erfolgte zu Lasten des ordentlichen VBS-Budgets. (sda)

Meist gelesene Artikel

Blick auf das Sporthuus an der Luzernerstrasse.
EBIKON

Das «SportHuus» schliesst

Tobias Gafafer
KOMMENTAR

Leuthards Coup stärkt die SRG

EBIKON

Exklusiver Blick in die Mall of Switzerland

In sogenannten Repair-Cafés können defekte Geräte gemeinsam mit Reparaturprofis repariert werden.
LUZERN

Am Samstag wird geflickt wie noch nie

Taulant Xhaka lässt sich feiern: Er traf mit einem schönen Schuss zum 1:0
CHAMPIONS LEAGUE

Der FC Basel gewinnt in Moskau

KANTON LUZERN

Verkehrsunfall in Sursee – dunkler Personenwagen gesucht

Die Surfwelle in Ebikon wird nach dem Vorbild München (Bild) gebaut.
EBIKON

Surf-Indoorwelle eröffnet erst im März 2018

So könnte das Surseer Gebiet Münchrüti-Kleinfeld dereinst aussehen.
BAUEN

Sursee setzt auf neues Quartier

Ein Knabe in der Erziehungsanstalt Sonnenberg in Kriens. Die Aufnahme stammt aus dem Jahr 1944.
KRIENS

Gedenktafel erinnert an Kinderleid

Der grösste aller Zentralschweizer Arbeitgeber ist das Luzerner Kantonsspital.
PERSPEKTIVEN 2018

Die 100 grössten Arbeitgeber der Zentralschweiz

Zur klassischen Ansicht wechseln