Schweiz
19.05.2017 17:54

Waadt legt neues Taxireglement vor

  • Nach dem Kanton Genf will auch die Waadt den Fahrdienst Uber unter gewissen Bedingungen zulassen. (Symbolbild)
    Nach dem Kanton Genf will auch die Waadt den Fahrdienst Uber unter gewissen Bedingungen zulassen. (Symbolbild) | KEYSTONE/EPA/RITCHIE B. TONGO
TRANSPORT ⋅ Der Kanton Waadt hat am Freitag ein neues Reglement für den Wettbewerb zwischen den Taxis und anderen Transportdiensten wie Uber vorgelegt. Verlangt wird von Transportanbietern ein Sitz in der Schweiz sowie Chauffeure mit Lizenz.

Der Gesetzesentwurf soll "Regeln für einen gesunden Wettbewerb" einführen, sagte am Freitag der Waadtländer Wirtschaftsdirektor Philippe Leuba (FDP). Seit der Ankunft von Uber gerieten traditionelle Taxi-Unternehmen massiv unter Druck.

Der ab Montag in die Vernehmlassung gegebene Text könnte das Ende von "UberPop" einläuten. "Man kann nicht mehr von einem Tag auf den anderen Chauffeur werden", sagte Leuba. Sämtliche Chauffeure müssten über eine Lizenz verfügen.

Wer das neue Reglement nicht respektiert, riskiert eine Busse von bis zu 20'000 Franken und im Wiederholungsfall gar bis 50'000 Franken. "Das sind hohe Beträge zur Abschreckung", sagte Philippe Leuba.

Als weitere Neuheit wird von jedem Transportunternehmen ein Sitz in der Schweiz verlangt, damit eine allfällige Strafverfolgung nicht zu kompliziert würde. Zu einer solchen könnte es kommen, wenn beispielsweise die Sozialabgaben für Chauffeure nicht bezahlt werden.

Nur Chauffeure mit Lizenz

"Es ist einfach, preiswerter als die Konkurrenz zu sein, wenn man keine Sozialabgaben bezahlt", sagte Pierre-Antoine Hildbrand (FDP) von der Lausanner Stadtregierung an der Medienkonferenz. Das Reglement würde erstmals für den gesamten Kanton gelten, bislang waren die Gemeinden zuständig. Sie dürfen weiterhin die Bewilligungen erteilen.

Das Reglement sieht zwei Kategorien vor: Die Taxis sowie "Transportfahrzeuge mit Chauffeur", worin sich auch Uber wiederfinden würde. Der Fahrdienst gab in einer Reaktion gegenüber der Nachrichtenagentur sda an, dass "UberPop" nicht ein Selbstzweck sei, sondern die Zukunft der Mobilität auf dem Spiel stehe.

Das Gesetz müsse den Benutzern zu Gute kommen und nicht unnötige Eintrittsbarrieren hinzufügen für jene, die Chauffeur werden wollten, gab Alexandre Molla, Generaldirektor von Uber in der Westschweiz, auf Anfrage an. Man werde an der Vernehmlassung teilnehmen.

Auch Genf reagierte

Der Gesetzesentwurf geht auf einen im Waadtländer Grossen Rat im Januar klar angenommenen Vorstoss zurück. Es reiht sich in Bemühungen des Kantons Genf ein, der Uber unter ähnlichen Bedingungen legalisieren will.

Auch der Kanton Genf verlangte im Entwurf eines neuen Taxigesetzes eine Kategorie "Transportfahrzeuge mit Chauffeur", bei denen nur Chauffeure mit Lizenz am Steuer sitzen dürfen. Das Genfer Kantonsparlament hiess das Gesetz im vergangenen Oktober gut. (sda)

Meist gelesene Artikel

Ein Bus im Schuss: Am Steuer von VBL-Bussen gilt absolutes Handyverbot.
VBL

Busfahrer am Handy: Wenn die Verwarnung nichts nützt, gibts die Kündigung

Die Zukunft des Dorfladens in Greppen ist momentan noch unsicher.
GREPPEN

Dem Dorflädeli droht das Lichterlöschen

MEDIEN

Neue Empfangsgebühr liegt bei 365 Franken pro Jahr und Haushalt

Treten im Frühling 2018 nicht mehr an: Die Obwaldner Regierungsräte Niklaus Bleiker (links) und Franz Enderli.
OBWALDEN

Die Regierungsräte Niklaus Bleiker und Franz Enderli treten nicht mehr an

Der grösste aller Zentralschweizer Arbeitgeber ist das Luzerner Kantonsspital.
PERSPEKTIVEN 2018

Die 100 grössten Arbeitgeber der Zentralschweiz

Die Spar-Angestellte Irma de Jong nimmt Pakete entgegen.
SERVICE PUBLIC

Reduktion der Anzahl Postschalter führt zu leiser Kritik

Ungewohnter Anblick: Deltapilot Bruno Moser (61) im Schlepptau eines Heissluftballons.
LUZERN

In 3200 Metern Höhe: Vom Ballon aus mit einem Deltasegler gestartet

Vom Dachstock des Hauses sind nur noch verkohlte Balken übrig.
HÜNENBERG

Elf Personen haben ihr Zuhause verloren

In sogenannten Repair-Cafés können defekte Geräte gemeinsam mit Reparaturprofis repariert werden.
LUZERN

Am Samstag wird geflickt wie noch nie

Die Toten Hosen mit Sänger Campino am diesjährigen Open Air im Sittertobel.
LUZERN

Die Toten Hosen rocken Luzern

Zur klassischen Ansicht wechseln