Schweiz
19.05.2017 17:54

Waadt legt neues Taxireglement vor

  • Nach dem Kanton Genf will auch die Waadt den Fahrdienst Uber unter gewissen Bedingungen zulassen. (Symbolbild)
    Nach dem Kanton Genf will auch die Waadt den Fahrdienst Uber unter gewissen Bedingungen zulassen. (Symbolbild) | KEYSTONE/EPA/RITCHIE B. TONGO
TRANSPORT ⋅ Der Kanton Waadt hat am Freitag ein neues Reglement für den Wettbewerb zwischen den Taxis und anderen Transportdiensten wie Uber vorgelegt. Verlangt wird von Transportanbietern ein Sitz in der Schweiz sowie Chauffeure mit Lizenz.

Der Gesetzesentwurf soll "Regeln für einen gesunden Wettbewerb" einführen, sagte am Freitag der Waadtländer Wirtschaftsdirektor Philippe Leuba (FDP). Seit der Ankunft von Uber gerieten traditionelle Taxi-Unternehmen massiv unter Druck.

Der ab Montag in die Vernehmlassung gegebene Text könnte das Ende von "UberPop" einläuten. "Man kann nicht mehr von einem Tag auf den anderen Chauffeur werden", sagte Leuba. Sämtliche Chauffeure müssten über eine Lizenz verfügen.

Wer das neue Reglement nicht respektiert, riskiert eine Busse von bis zu 20'000 Franken und im Wiederholungsfall gar bis 50'000 Franken. "Das sind hohe Beträge zur Abschreckung", sagte Philippe Leuba.

Als weitere Neuheit wird von jedem Transportunternehmen ein Sitz in der Schweiz verlangt, damit eine allfällige Strafverfolgung nicht zu kompliziert würde. Zu einer solchen könnte es kommen, wenn beispielsweise die Sozialabgaben für Chauffeure nicht bezahlt werden.

Nur Chauffeure mit Lizenz

"Es ist einfach, preiswerter als die Konkurrenz zu sein, wenn man keine Sozialabgaben bezahlt", sagte Pierre-Antoine Hildbrand (FDP) von der Lausanner Stadtregierung an der Medienkonferenz. Das Reglement würde erstmals für den gesamten Kanton gelten, bislang waren die Gemeinden zuständig. Sie dürfen weiterhin die Bewilligungen erteilen.

Das Reglement sieht zwei Kategorien vor: Die Taxis sowie "Transportfahrzeuge mit Chauffeur", worin sich auch Uber wiederfinden würde. Der Fahrdienst gab in einer Reaktion gegenüber der Nachrichtenagentur sda an, dass "UberPop" nicht ein Selbstzweck sei, sondern die Zukunft der Mobilität auf dem Spiel stehe.

Das Gesetz müsse den Benutzern zu Gute kommen und nicht unnötige Eintrittsbarrieren hinzufügen für jene, die Chauffeur werden wollten, gab Alexandre Molla, Generaldirektor von Uber in der Westschweiz, auf Anfrage an. Man werde an der Vernehmlassung teilnehmen.

Auch Genf reagierte

Der Gesetzesentwurf geht auf einen im Waadtländer Grossen Rat im Januar klar angenommenen Vorstoss zurück. Es reiht sich in Bemühungen des Kantons Genf ein, der Uber unter ähnlichen Bedingungen legalisieren will.

Auch der Kanton Genf verlangte im Entwurf eines neuen Taxigesetzes eine Kategorie "Transportfahrzeuge mit Chauffeur", bei denen nur Chauffeure mit Lizenz am Steuer sitzen dürfen. Das Genfer Kantonsparlament hiess das Gesetz im vergangenen Oktober gut. (sda)

Meist gelesene Artikel

Dem Kanton fehlen ab nächstem Jahr 64 Millionen Franken.
BUDGET

Luzern muss jetzt schnell 40 Millionen sparen

Mindestens 19 Tote und über 50 Verletzte gab es bei einem Konzert in der Manchester Arena. Die schwerbewaffnete Polizei behandelt den Zwischenfall als Terrorakt.
GROSSBRITANNIEN

19 Tote und über 50 Verletzte in Manchester

Die Hängeseilbrücke über der Rappbodetalsperre wurde innerhalb von 10 Monaten. Der frei hängende Teil der Brücke ist 458 Meter lang.
SATTEL-HOCHSTUCKLI

Die längste Hängebrücke schwebt nicht mehr auf Sattel-Hochstuckli

Blick auf Luthern am Fusse des Napfs, wo man sich klar für eine Steuererhöhung aussprach.
FEHLENDES BUDGET

Randregionen fürchten sich vor dem Sparprogramm

Der Unfall ereignete sich auf dem Bahnhofsplatz in Hergiswil.
HERGISWIL NW

Alkoholisierte Lenkerin verursacht Selbstunfall

Ein Rega-Ambulanzjet des Typs Challenger 604 auf dem Zürcher Flughafen. Da Verteidigungsdepartement will zwei dieser Maschinen gebraucht kaufen. (Archivbild)
LUFTWAFFE

Bund will Rega-Flugzeuge kaufen

Nationalcoach Patrick Fischer muss einem schwierigen WM-Turnier entgegenblicken
WM 2018 IN DÄNEMARK

Schwere Gruppe für Schweiz an WM 2018

Ein Blick in den Bahnhof Zug: Oben soll ein «Coop to go» und unten soll die «Karma»-Filiale von Coop einziehen.
BAHNHOF ZUG

Coop eröffnet schweizweit erste Filiale für Vegetarier und «Flexitarier»

Das Team der Sommerbar Nordpol (von links): Mike Walker, Lior Etter und Manuel Kaufmann.
REUSSBÜHL

Die neue Sommerbar am Stadtrand legt einen guten Start hin

Im Parkhaus beim Kantonsspital in Luzern ist zu wenig Platz – es gibt regelmässig Stau oder die Autofahrer weichen auf das Maihof-Quartier aus.
MAIHOF

Ärger über auswärtige Dauerparkierer

Zur klassischen Ansicht wechseln