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KANTON

Homeschooling soll die Ausnahme bleiben

Der Erziehungsrat spricht sich dagegen aus, dass der Unterricht zu Hause aus ideologischen Gründen bewilligt wird. Daran soll sich auch aufgrund eines kürzlich publizierten Obergerichtsurteils nichts ändern, wie Bildungsdirektor Beat Jörg im Interview ausführt.
13.01.2018 | 08:52

Interview: Florian Arnold

florian.arnold@urnerzeitung.ch

Das Urner Obergericht hat entschieden, dass die Gemeinde Isenthal für den Unterricht aufkommen muss, der ein psychisch angeschlagener Schüler von seiner Mutter zu Hause bekommen hat. Bewilligt wurde das sogenannte Homeschooling nicht, aber geduldet (wir berichteten). Diese Unterrichtsform ist seit längerem auch politisch ein Thema. Eine gesetzliche Grundlage für Homeschooling fehlt bisher in Uri. Bis vergangenen Herbst lief in Uri eine Vernehmlassung dazu. Ausserdem waren auch Privatschulen ein Thema.

Im Rahmen einer Vernehmlassung hielt der Erziehungsrat folgende Handhabung für richtig: Eine Bewilligung für Homeschooling soll nur in Einzelfällen erteilt werden, auf keinen Fall aber auf Druck der Eltern oder wegen ideologischer Begründungen. Zu den Auswirkungen des Obergerichtsurteils nimmt Beat Jörg, Bildungsdirektor und Präsident des Erziehungsrats, Stellung.

Ist das Urteil des Obergerichts richtungsweisend?

Nein. Das Obergericht hat die bisherige Bewilligungspraxis nicht in Frage gestellt. Das bedeutet, dass Homeschooling in Uri weiterhin nur in begründeten Ausnahmefällen bewilligt werden kann.

Was bedeutet der Entscheid für die politischen Diskussionen rund um das Homeschooling und die Privatschulen?

Die Vernehmlassung zu diesem Thema hat ergeben, dass die gesetzlichen Grundlagen nicht angepasst werden müssen, damit sich die vom Erziehungsrat vorgeschlagenen und von der Vernehmlassung gestützten Stoss­richtungen umsetzen lassen. Entsprechend braucht es keine Landratsvorlage. Die Stossrichtung in Bezug aufs Homeschooling ist folgende: Es soll weiterhin nur in begründeten Ausnahmefällen bewilligt werden. Was die Privatschulen betrifft, soll die Gründung von Institutionen strukturell begünstigt werden.

Wer muss grundsätzlich für ein Homeschooling aufkommen, wenn dies medizinisch erforderlich ist oder eine mögliche Massnahme darstellt?

Falls die Beschulung daheim bewilligt worden ist, kommt die öffentliche Hand dafür auf.

Der Erziehungsrat kam im Fall von Isenthal zu einem anderen Schluss als das Obergericht. Wo liegen die Unterschiede?

Das Obergericht urteilte, dass die Eltern nach dem Grundsatz von Treu und Glauben ab einem bestimmten Zeitpunkt davon ausgehen konnten, dass das Homeschooling vom Schulrat Isenthal zwar nicht formell, aber faktisch bewilligt war. Demgegenüber stellte sich der Erziehungsrat auf den Standpunkt, dass das Homeschooling nicht nur formell, sondern auch faktisch zu keinem Zeitpunkt bewilligt war.

Wieso hat der Kinder- und Jugendpsychiatrische Dienst (KJPD) kein Gutachten erstellt, obwohl dies bei einer Unterredung für eine Bewilligung verlangt wurde?

Der Erziehungsrat stellte fest, dass kein rechtsgenügendes Gutachten vom KJPD vorliegend war. Dieses beizubringen, wäre Aufgabe der Eltern gewesen. Weshalb dieses nicht eingeholt und eingereicht worden ist, entzieht sich unserer Kenntnis.

Wieso konnte die Bildungsdirektion nicht eingreifen, zumal die Fronten offensichtlich verhärtet waren?

Für die Erfüllung der Schulpflicht ist gemäss Gesetz der Schulrat zuständig. Die Bildungs- und Kulturdirektion hat im Rahmen ihrer Aufsichtspflicht indes in angemessener Weise zwischen Eltern und Schule vermittelt.

Im Landrat sollen auch Privatschulen ein Thema sein. Wie läuft es in der ersten Privatschule im St. Josef in Altdorf?

Der Erziehungsrat, dem gemäss Gesetz die Aufsicht über die Privatschulen in Uri obliegt, hat der Campus Altdorf AG eine befristete Bewilligung für die Schuljahre 2017/18 und 2018/19 erteilt, und zwar mit der Auflage, dass die Schule unter dem Label Lémania geführt werde. Wir stehen in regelmässigem Kontakt zur Schule und haben aus den bisherigen Gesprächen den Eindruck gewinnen können, dass die Schule sehr gut angelaufen ist. Nach dem ersten Schuljahr erfolgt die Evaluation durch den Erziehungsrat.

Hinweis

Das Interview wurde schriftlich geführt.

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