Zug
15.07.2017 05:00

Abstimmungsanlage lohnt sich

  • Nicole Imfeld, Claus Soltermann, Karen Umbach und Peter Letter während der Präsenzkontrolle im Zuger Kantonsrat, die seit diesem Jahr elektronisch durchgeführt wird.
    Nicole Imfeld, Claus Soltermann, Karen Umbach und Peter Letter während der Präsenzkontrolle im Zuger Kantonsrat, die seit diesem Jahr elektronisch durchgeführt wird. | Bild: Charly Keiser (29. Juni 2017)
KANTONSRAT ⋅ Dank des neuen elektronischen Abstimmungssystems konnte in der ersten Jahreshälfte ein halber Sitzungstag eingespart werden. Wichtig sei aber primär die Effizienz und Transparenz, heisst es. Gut möglich, dass dies auch bald der Stadt Zug zugutekommt.

Charly Keiser

charly.keiser@zugerzeitung.ch

Seit einem halben Jahr stimmt der Zuger Kantonsrat elektronisch ab. Die Änderung vom Zählen per Hand zum Drücken von Tasten auf einer Art Fernbedienung hat sich gelohnt, wie Kantonsratspräsident Daniel Burch (FDP, Risch) am Ende der letzten Sitzung vor der Sommerpause bekanntgab.

Die Zeitersparnis beträgt einen halben Sitzungstag. Denn in den 86 Abstimmungen der ersten Jahreshälfte sind je rund drei Minuten an Zeit eingespart worden. «Damit sind etwas mehr als 17000 Franken gespart worden», rechnet Landschreiber Tobias Moser vor.

Zeit und Geld nur sekundär

Doch die Zeit- und Geldersparnis sei nur sekundär, betont Moser. «Wichtig sind die völlige Transparenz, die bessere Effizienz und die Rechtssicherheit», die bei den Abstimmungen dank der elektronischen Anlage erhöht beziehungsweise erreicht werden. Ein grosses Plus sei auch die elektronische Anwesenheitskontrolle, ergänzt Kantonsratspräsident Burch. «Und bei den Abstimmungen mit Quoren ist sofort und einfach ersichtlich, ob ein nötiges Quorum erreicht oder eben verpasst worden ist.» Damit entfalle das Rechnen, und die Effizienz und die Transparenz seien um vieles grösser als zur Zeit, als noch per Hand abgestimmt wurde. Auch dies habe wohl zusätzlich Zeit gespart, die in der reinen Rechnung mit den Abstimmungen nicht enthalten sei. «Ich möchte die Abstimmungsanlage keinesfalls mehr missen.»

Spektakuläre Kostenimplosion

Der Ausführungskredit für eine elektronische Abstimmungsan­lage ist bekanntlich spektakulär geschrumpft. Aus anfänglich 470000 Franken für eine verkabelte Anlage sind 425000 Franken geworden; und an der Sitzung, an der die Idee der kabellosen Variante eingebracht wurde, ist der Betrag auf noch 100 000 Franken zusammengeschmolzen. Der Kredit sei noch nicht abgerechnet, antwortet Moser auf die Frage nach den Endkosten. «Wir stehen im Moment bei etwas unter 65000 Franken.»

Dank den immer geringer gewordenen Kosten für die Anlage steigt die Wahrscheinlichkeit, dass auch die Stimmenzähler im Stadtparlament bald elektronisch zählen. Denn der «beträchtliche» Betrag für die Mitbenutzung war vor einem Jahr noch Thema im Grossen Gemeinderat der Stadt Zug (GGR). Mittlerweile schreibt die Stadt schwarze Zahlen, und das Parlament pocht auf die Möglichkeit, die Anlage des Kantons mitbenützen zu dürfen.

«Wir werden voraussichtlich im Herbst mit einer entsprechenden Vorlage in den GGR kommen», verrät dessen Präsident Hugo Halter (CVP). Ob bei einem Ja zur Vorlage bereits ab 2018 elektronisch abgestimmt werde, sei schwer abzuschätzen. «Die Geschäftsordnung muss nämlich noch angepasst werden. Klar ist: Bei rund zehn Abstimmungen spart das Parlament pro Sitzung rund eine halbe Stunde.»

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